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Staatsschutz der Stadt Zürich

Chronologie «20 Jahre Schnüffelstaat»

kleiner Auszug aus der Fiche von grundrechte.ch

PUK 1989







Schnüffel-Stadt Zürich - 30 Jahre Fichenskandal!

19. November 2019 im Kino Riffraff in Zürich



Ein Blick zurück in den Bericht der parlamentarischen Untersuchungskommission der Stadt Zürich vom Februar 1991.

Eine Veranstaltung von grundrechte.ch in Zusammenarbeit mit WOZ Die Wochenzeitung.

1989 zeigte eine parlamentarische Untersuchungskommission von National- und Ständerat (PUK-EJPD) auf, dass die politische Polizei ohne gesetzliche Grundlagen über Jahrzehnte hunderttausende BürgerInnen sowie zahllose «staatsgefährdende» Organisationen, Gruppierungen, Medien ausspioniert und die Ergebnisse auf Karteikarten, sogenannten «Fichen», notiert hatte.

Der Zürcher Gemeinderat setzte im Mai 1990 eine parlamentarische Untersuchungs- kommission (UK) ein, um die lokalen Sachverhalte genauer abzuklären. Grundrechte. ch hat diesen Bericht jetzt online verfügbar gemacht.

Der Sachverhalt ist zudem erschreckend aktuell: Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) fichiert offensichtlich weiterhin «linke Organisationen und Personen» und verweigert permanent das gesetzlich garantierte Auskunftsrecht über registrierte Daten.



19.00 Uhr Einlass und Barbetrieb

19.30 Uhr Film «Heimelig und heimlichfeiss»:

20 Jahre Protest gegen den Schnüffelstaat. Film von Guido Henseler, 2010, 28 Minuten

20.00 Uhr Lesung aus dem Bericht der Untersuchungskommission (UK)

Martin Ostermeier, Schauspieler sowie Diskussion mit damaligen Mitgliedern der UK:

• Martin Farner (Sekretär der UK)

• Niklaus (Niggi) Scherr (AL)

• Franz Schumacher (SP)

• Peter Niggli (GP)

• Werner Sieg (SP)

Diskussionsleitung: Merièm Strupler, WOZ Die Wochenzeitung

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