Rund ums WEF 2009

28. Januar 2009

Anlässlich der Anti-WEF-Demos vom letzten Jahr wurden in Basel und Bern neben Dutzend Demonstranten auch mehrere Journalisten verhaftet. In der Folge stellte sich heraus, dass der DAP unter anderem Gesuchsteller von Demos fichierte. Während in Basel von Seiten der Polizei Fehler eingestanden wurden, beurteilt dass offizielle Bern Massenverhaftungen ohne Grund als verhältnismässig.

Aus diesem Grund werden dieses Jahr Demos rund ums WEF mit Interesse beobachtet.

Bereits am 24. Januar 2009 wurde in Solothurn eine geplante Demonstration von rund 200 Personen mit einem massiven Polizeiaufgebot und Tränengaseinsätzen verhindert.

Am 27. Januar, einen Tag vor der WEF-Eröffnug, besuchte eine chinesische Delegation unter Führung von Ministerpräsident Wen Jiabao den Bundesrat. Ein Grossaufgebot der Berner Kantonspolizei verhaftete vor dem Bundeshaus 21 friedliche Demonstranten (NZZ online vom 27. Januar 2009).

In Basel wurden kurz vor der bewilligten Anti-WEF-Demonstration vom 28. Januar 2009 die neuen Dienstvorschriften der Polizei in Kraft gesetzt (BaZ online vom 28. Januar 2009). Die Demo verlief mehr oder weniger friedlich, einzig Schuhe und ein paar Farbbeutel wurden gegen den UBS-Sitz geworfen (20 Minuten online vom 28. Januar 2009).

In Davos wurde am am Vormittag des 28. Januar 2009 von der Polizei in einem Geschäft angedroht, Schriften des Dalai Lama, tibetische Gebetsbücher und die Flagge Tibtes zu beschlagnahmen, falls sie nicht aus dem Schaufenster zu entfernt werden (Tagi online und Rendez-vous DRS 1 vom 29. Januar 2009). Es werde überprüft, ob die Polizei überreagiert habe, sagte der Davoser Landammann Hans Peter Michel (NEWS vom 30. Januar 2009). Am 3. Februar 2009 hat sich auch die Bündner Justizdirektorin bei der Ladenbesitzerin entschuldigt.

Aufgrund der Vorkommnisse in Bern wurde für den 27. Januar 2009 eine spontane Demo in Bern einberufen, an welcher 250 Personen teilnahmen.

Am Samstag, 31. Januar 2009, demonstrierten in Davos etwa 300 Teilnehmer ohne Probleme, während in Genf eine gewaltfreie Demo von rund 500 Personen mit Schlagstöcken, Tränengas und Wasserwerfern aufgelöst wurde (Video). Rund 130 Personen wurden vorübergehend verhaftet. 4 davon waren am Sonntag noch in Haft.

Am 8. Februar 2009 erschien im Sonntag ein "Schlagabtausch" zum Thema Gummigeschosse (PDF).