Rechtsführer «DEINE RECHTE»

25. September 2012

Bern macht’s vor: DJB geben Rechtsführer «DEINE RECHTE» heraus

Der Rechtsführer, herausgegeben von den Demokratischen Juristinnen und Juristen Bern (djb) und der Kirchlichen Gassenarbeit Bern (KGB), basiert auf den einschlägigen eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Regelungen im Kanton Bern. Er widmet sich den Themen Strafverfahren und Umgang mit der Polizei. Weiter behandelt der Rechtsführer Beschränkungen im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen sowie Rechte von Kindern und Jugendlichen ausführlich. Die Broschüre ist dicht an Informationen und in verständlicher Sprache geschrieben.

Die Themen von «Deine Rechte» ergaben sich aus Fragen, denen das Team der KGB im seinem beruflichen Alltag begegnet. Sie betreffen den Bahnhof, Hausverbote, medizinische Zwangsmassnahmen und vieles mehr. So werden z.B. Befugnisse der Polizei erläutert: Wann ist eine Personenkontrolle, wann eine Observation oder wann eine Entkleidung der betroffenen Personen zulässig? Weiter werden Einleitung sowie Gang eines Strafverfahrens, die verschiedenen beteiligten Personen, Beweiserhebungen und Inhaftierung detailliert behandelt. Die Rechte der Beschuldigten im Verfahren werden besonders einlässlich erläutert, wobei beispielsweise die heikle Frage aufgegriffen wird, wann eine Aussageverweigerung Sinn macht.

In Bezug auf Beschränkungen im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen werden die Zulässigkeit von Massnahmen wie Stadionverbote, Rayonverbote, Meldeauflagen und Ausreiseverbote beschrieben sowie das Verfahren betreffend der Verhängung der Massnahmen und der minimale Rechtsschutz.

Der Rechtsführer legt die komplizierter gewordenen Nutzungsverhältnissen im öffentlichen Raum dar und hält beispielsweise fest, wann ein richterliches Verbot im öffentlichen Raum verbindlich ist. Ebenfalls werden die Befugnisse von privaten und nichtpolizeilichen staatlichen Ordnungs- und Sicherheitsdiensten geschildert.

Verfasst wurde die 48seitige Broschüre von den djb-Vorstandsmitgliedern Simone Rebmann, lic.iur., und Franziska Müller, Rechtsanwältin. Der Rechtsführer kostet CHF 12.- und kann unter djb@djs-jds.ch bestellt werden.

Melanie Aebli, Geschäftsführerin DJS